Sozialrecht heute

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Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Sozialhilferecht: Sozialhilfe; Die Rücknahme einer teilweise rechtswidrigen, aber bestandskräftigen Heranziehung nach § 92c BSHG kann weder in unmittelbarer noch in entsprechender Anwendung von § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X verlangt werden; ordnungsgemäße Ermessensentscheidung nach § 44 Abs. 2 Satz 2 SGB X

LSG Berlin-Brandenburg

Anordnung der aufschiebenden Wirkung im sozialgerichtlichen Verfahren, erkennbares Vollzugsinteresse

LSG Baden-Württemberg

Ermittlung der Höhe der leistungsgerechten Vergütung für ein Pflegeheim in der sozialen Pflegeversicherung durch externen Vergleich

LSG Berlin-Brandenburg

Anordnung der aufschiebenden Wirkung im sozialgerichtlichen Verfahren, Entscheidung des Gerichts nach pflichtgemäßem Ermessen bei rechtswidrigen Verwaltungsakten

LSG Mecklenburg-Vorpommern

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Zusicherung zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft bei Umzug eines unter 25-jährigen zwischen dem 17.2.2006 und dem 1.4.2006

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Voraussetzung für die Verwertbarkeit von Vermögen

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung eines Existenzgründungszuschusses als Einkommen

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Übernahme der Reisekosten für die Wahrnehmung eines Melde- bzw Beratungstermins

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