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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
11.05.2015
LSG Baden-Württemberg
1 U 2542/14
Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Richtungswechsel mit dem PKW; Beweiserleichterungen bei der Sachverhaltsermittlung bei Vorliegen eines appallischen Syndroms
Urteil
11.05.2015
LSG Baden-Württemberg
1 U 3243/14
Keine Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Unfall nach Schlagen eines Fahrradfahrers nach einem anderen Verkehrsteilnehmer mit Kontrollverlust über das Fahrrad
Beschluss
11.05.2015
LSG Hessen
3 U 66/15
Weitere Anhörungsrüge
Beschluss
11.05.2015
LSG Bayern
15 RF 14/15
Vergütung Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren; Anspruch auf Vergütung nach Fristversäumnis; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristunkenntnis
Beschluss
11.05.2015
LSG Bayern
15 SF 383/13
Zulässigkeit einer Selbstentscheidung des abgelehnten Richters über einen unzulässigen oder missbräuchlichen Befangenheitsantrag; Statthaftigkeit der Beschwerde gegen Entscheidungen des Sozialgerichts über Erinnerungen gegen Kostenfestsetzungsbeschlüsse des Urkundsbeamten
Beschluss
11.05.2015
BSG
9 V 70/14 B
Substantiierung einer Divergenzrüge
Urteil
11.05.2015
LSG Bayern
12 EG 28/10
Kein Anspruch auf Gewährung von Elterngeld im Maßregelvollzug bei Aufenthalt in einer Entwöhnungseinrichtung für suchtmittelabhängige Patientinnen mit Kindern
Urteil
11.05.2015
LSG Bayern
12 EG 33/14
Elterngeld
Urteil
11.05.2015
LSG Bayern
12 EG 60/13
Anspruch auf Elterngeld; Kein Ermittlung des Einkommens ausschließlich durch Eigenangaben des Arbeitnehmers
Beschluss
11.05.2015
LSG Berlin-Brandenburg
9 KR 103/15
Vorläufiger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren in einem Versicherungsstreit um Zuständigkeit der GKV oder PKV; Anspruch auf vorläufige Kostenübernahme bei unaufschiebbaren Leistungen
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