Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

173 174175176 177

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

LSG Nordrhein-Westfalen

Streit über die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 50 aufgrund einer psychischen Erkrankung (Diagnose: Rezidivierende depressive Störung)

Entschädigungspflichtiger Impfschaden (Miller-Fisher-Syndrom-Variante mit Zerebellitis und Enzephalitis)

LSG Baden-Württemberg

Anspruch auf Beschädigtenversorgung; Feststellung weiterer Gesundheitsstörungen als Folgen rechtsstaatswidriger staatlicher Maßnahmen im Gebiet der ehemaligen DDR; Entscheidung über Beweisanträge im sozialgerichtlichen Verfahren

LSG Baden-Württemberg

Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenversorgung nach dem SVG; Keine "Stützung" einer Rente in einem Entschädigungsfall durch eine anerkannte MdE nach dem SGB VII

Gesundheitliche Voraussetzungen für die Merkzeichen B und aG

LSG Sachsen-Anhalt

Festsetzung der Höhe der Vergütung für ein fachärztliches Gutachten zum Leistungsvermögen der Versicherten im Rahmen eines Rechtsstreits über die Bewilligung einer Rente nach SGB VI

Abrechnung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anspruch des Krankenhausträgers auf Zahlung der Aufwandspauschale bei unverändert gebliebenem Rechnungsbetrag

Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe II in der sozialen Pflegeversicherung; Bestandschützende Wirkung des Art 45 Pflege-Versicherungsgesetz nach dem Bezug einer beihilferechtlichen Pauschalbeihilfe

Weitergewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente

Sortierung zurücksetzen