Sozialrecht heute

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1834 183518361837 1838

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Anspruch auf Verletztenrente nach dem SGB VII; Feststellung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einem Schädel-Hirn-Trauma

Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung aus der Pflegestufe II nach dem SGB XI; Zulässigkeit der Absenkung nach einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung

Versorgung mit einer Mammareduktionsplastik

Versicherungspflicht eines Betreuers in der ambulanten Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Erstattung von Kosten für eine selbstbeschaffte Haushaltshilfe

Anerkennung von Pflichtbeitragszeiten während einer Strafhaft

Große Witwerrente

Umdeutung eines Antrages auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Rentenantrag

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Berücksichtigung einer Nachzahlung von Krankengeld als laufende Einnahme; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz zur BSG-Rechtsprechung

Anspruch auf Fortzahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II nach einer vorläufigen Zahlungseinstellung; Statthaftigkeit eines Antrags auf einstweilige Anordnung im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Zahlungsverweigerung bei nicht zeitnahem Aufhebungsbescheid; Unzulässigkeit eines Abschlags

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