Sozialrecht heute

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Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII

Feststellung einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung

LSG Berlin-Brandenburg

Sozialgerichtliches Verfahren - Untätigkeitsklage - konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren - Kostenentscheidung - Erfolgsaussichten der Klage - Veranlassungsprinzip - fehlendes Rechtschutzinteresse - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Antrag auf Erteilung einer vorherigen Zusicherung der Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten - Erledigung durch Umzug in eine andere Wohnung - treuwidrige Verzögerung der Entscheidung durch Grundsicherungsträger

Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII

LSG Sachsen-Anhalt

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt im Vergleichsraum Quedlinburg im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Repräsentativität der Datenerhebung - Gewichtung der erhobenen Daten nach Vermietertypen

LSG Sachsen-Anhalt

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Repräsentativität der Datenerhebung - Anzahl der Datensätze - Abbildung der Vermieterstruktur

LSG Sachsen-Anhalt

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - Gewichtung der erhobenen Daten nach Vermietertypen

LSG Baden-Württemberg

Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer

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