Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

2407 240824092410 2411

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Beurteilung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Arbeitslosengeld II-Beziehern, maßgebender Zeitpunkt

LSG Berlin-Brandenburg

LSG Berlin-Brandenburg

Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung nach Anl. 1 Nr. 2108 BKV bei einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule; Vergleichbarkeit der Belastung eines Zweiradmechanikers mit der eines Alten- und Krankenpflegers

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erfüllung der versicherungsrechtliche Voraussetzungen; Anwartschaftserhaltung durch den Bezug einer italienischen Zivilinvalidenrente

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage zur Rücknahme von Verwaltungsakten wegen grob fahrlässiger Unkenntnis der Rechtswidrigkeit

LSG Baden-Württemberg

Feststellung des Grads der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Anwendbarkeit der Bewertungsgrundsätze der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht ab dem 1.1.2009

Versäumung der Widerspruchsfrist im Verwaltungsverfahren; Bekanntgabe des Verwaltungsakts für einen ausländischen Adressaten an seinen Bevollmächtigten im Inland; Geltung der einmonatigen Widerspruchsfrist

Sortierung zurücksetzen