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Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 12/10
Anspruch auf einen Gründungszuschuss zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Berechnung unter Verminderung des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes um Nebeneinkommen
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 30/09
Bemessung des Arbeitslosengeldes aus dem Regelbemessungsrahmen; Vorliegen einer unbilligen Härte mit Rücksicht auf ein in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit überwiegend höheres Arbeitsentgelt
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 35/09
Anspruch auf Unterhaltsgeld- bzw. Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung eines Sparguthabens auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen Tagesgeldkonto als Vermögen
Urteil
24.11.2010
LSG Berlin-Brandenburg
7 KA 37/07
Urteil
24.11.2010
LSG Bayern
12 KA 15/08
Beschluss
24.11.2010
LSG Rheinland-Pfalz
1 SO 133/10 B ER
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme der Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind in den USA
Urteil
24.11.2010
LSG Schleswig-Holstein
11 AS 36/07
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für einen erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen; Voraussetzungen für die Erfüllung des Merkmals "erbracht werden" in § 21 Abs. 4 SGB II
Beschluss
23.11.2010
LSG Berlin-Brandenburg
23 AY 8/10 B
Zulässigkeit des Rechtsweges im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Klage eines Dritten auf Auszahlung eines nach § 7a AsylbLG sichergestellten Geldbetrages
Urteil
23.11.2010
LSG Nordrhein-Westfalen
1 AS 426/10
Urteil
23.11.2010
LSG Bayern
3 U 325/09
Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; sachlicher Zusammenhang bei einem geselligen Beisammensein
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